Abschiedsbrief von Conny Urban

Liebe Freunde und Kollegen,

liebe Genossen und Genossinnen,

nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschieden, mein politisches Landtagsmandat niederzulegen und mich aus der aktiven Politik zurückzuziehen. Ich habe das gestern meiner SPD-Landtagsfraktion im Rahmen unserer letzten Fraktionssitzung vor der Sommerpause mitgeteilt.

Dieser Schritt fällt mir nicht leicht. Und meine Entscheidung ist das Ergebnis aus einer Summe persönlicher Gründe. Dazu gehört auch die ehrliche Ernüchterung über die eigene Kraft, Dinge noch so zielgerichtet zu bewegen, wie ich es mir selbst und den Menschen, die mir ihr Vertrauen geschenkt haben, schuldig bin.

Für mich war immer klar: Politik ist kein Selbstzweck. Politik gestalten zu dürfen ist Berufung auf Zeit. Und dazu gehört selbstredend auch die Bereitschaft, den Staffelstab weiterzugeben, wenn man glaubt, dass andere mit neuer Kraft, neuer Energie und vielleicht auch besseren Möglichkeiten dem gemeinsamen Ziel mehr nutzen können. Es ist eigentlich wie im Fußball, wenn Deniz Undav für Jamal Musiala kommt und so dem deutschen Team und dem gemeinsamen Ziel Fußball-Weltmeister zu werden in einer entscheidenden Phase mehr Power gibt.

Ihr wisst mein Motto war immer: Mehr Praxis in die Politik! Ich wollte meinem Heimatland Thüringen als auch den Menschen, besonders in meiner Heimatstadt Erfurt etwas zurückgeben, für sie da sein!

Bevor ich Thüringer SPD-Landtagsabgeordnete wurde, begann mein Weg 2009 im Ehrenamt als SPD-Stadträtin in Erfurt. Da habe ich über viele Jahre einiges beitragen dürfen. Sei es zum Erhalt des Erfurter Dreibrunnenbades, zum Bau der Dreifelderhalle für die beiden Gymnasien im Erfurter Süden oder wenn es um mehr Grün und Begegnungsräume ging, wie an der Clara-Zetkin-Straße, in Windischholzhausen oder im Erfurter Südosten mit dem 50 Millionen Projekt ‚Neue Mitte Südost‘. All das war für mich immer auch Einsatz für mehr Chancengleichheit, für Gesundheit und vor allem für mehr Gemeinschaft.

Stichwort Gemeinschaft – Ich habe mich stets als Brückenbauerin verstanden. Aber ich nehme leider immer öfter wahr, dass wir als Gesellschaft an vielen Stellen verlernt haben, Gemeinschaft zu leben. Gerade deshalb braucht Politik aus meiner Sicht weiter viel Teamgeist, Respekt und Bereitschaft über Grenzen hinweg zusammenzuarbeiten.

Deshalb möchte ich an dieser Stelle Danke sagen: Ein großes Danke an alle meine Wegbegleiter, meine Kollegen und einen besonderen Dank an meine Familie – für die immer uneingeschränkte Unterstützung in guten wie in schwierigen Zeiten! Und ich blicke gleichzeitig mit Dankbarkeit auf vieles zurück für das ich kämpfen durfte.

So habe ich mich immer für eine gute medizinische Gesundheitsversorgung in Thüringen starkgemacht. In diesem Sinne konnte ich schon in meiner ersten Landtags-Legislatur erreichen, dass sich allein die Medizinstudienplätze fast verdoppelt haben-und wir damit in den nächsten Jahren deutlich mehr Ärzte für die medizinische Versorgung in unserem Land wieder zur Verfügung haben werden. Auch war ich Mitinitiatorin für das bundesweit erste Landes-Gleichstellungsgesetz. Und ich durfte erfolgreich das Programm „Bewegte Kinder“ an den Thüringer Schulen verteidigen, durch welches Bewegungscoaches den Vereinssport in die Schulen tragen und so die Grundlagen für mehr Gemeinschaft und mehr Gesundheit schon bei unseren Jüngsten legen.

Auch in dieser aktuellen Legislaturperiode ging es für mich mit wichtigen Weichen für eine gute Gesundheitsversorgung weiter. Gleich zu Beginn haben wir nicht nur im Koalitionsvertrag, sondern sofort auch im ersten Doppelhaushalt mehr Investitionsmittel für die Krankenhäuser und on top, zusätzlich einen Transformationsfonds mit 100 Millionen Euro für die ambulante und stationäre Versorgung eingerichtet. Und das in Zeiten klammer Kassen! Wir werden heute mit der ersten Beratung endlich das seit Jahrzehnten überfällige Gesetz für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen auf den Weg bringen und wir haben bereits jetzt mehr Geld für den Erhalt von Sportstätten bereitgestellt als je zuvor.

Und doch bleibt gleichzeitig für mich vieles offen. Gerade im Bereich Pflege sehe ich weiter große Herausforderungen, der sich aber mit voller Tatkraft meine gesamte SPD-Landtagsfraktion zusammen mit der Thüringer Gesundheitsministerin stellt. Dabei geht es zum Beispiel um ein Gehalt und bessere Unterstützung für pflegende Angehörige und mehr Pflegestützpunkte in Thüringen. Ebenso wichtig bleibt es, die Transformation im Gesundheitswesen aufmerksam zu begleiten, auch den ambulanten Sektor, den Rettungsdienst und Kooperations- Netzwerke, wie es die Universitätsklinik Jena gerade im digitalen Bereich vormacht, weiter zu stärken.

Zu einem ehrlichen Abschied gehört auch, über Ärger und Grenzen zu sprechen. Ich kenne meine eigene Ungeduld, und ich habe oft an der Trägheit des politischen Systems gelitten. Dicke Bretter bleiben dicke Bretter – wie zum Beispiel bei ministerialen Mehrfachzuständigkeiten beim Thema mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Ich bin der Meinung, dass wir gerade bei der Zukunft unserer Kinder gemeinsam viel früher und entschlossener handeln müssen, damit unsere Jüngsten alles mit auf den Weg bekommen, was sie für ein gutes, gesundes Leben mit mehr Chancengleichheit brauchen. 

Und ich wünsche mir, mehr erkennbare klare Linien und den Mut zu nachhaltigen Reformen im Gesundheitsbereich auf Bundesebene. Deutschland braucht ein starkes gesundes Herz. Es braucht Ehrlichkeit, zum Beispiel wenn es um versicherungsfremde Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung geht, wenn es um zweckfremde Entnahmen und den längst überfälligen Sockel-Spitz Tausch in der Pflegeversicherung geht und wenn es um zukunftsfeste solidarische Strukturen in unserem Sozialsystem geht. Dabei braucht es disziplinierte konkrete Struktur-Reformarbeit. Und wir müssen uns fragen und uns bekennen, was Gesundheit und Pflege uns allen wirklich wert sind. Ich habe zu diesem Thema einen offenen Brief an Frau Ministerin Warken, als auch unsere SPD-Bundestagsfraktion geschrieben.

Ich bin dankbar, dass ich die Möglichkeit hatte, hörbar mahnen und Kritik üben und gleichzeitig gestalten zu dürfen.

Und ich bedanke mich für Euer Vertrauen, für die Zusammenarbeit, für Erfolge und auch für die Herausforderungen, an denen ich gewachsen bin.

Es war mir eine wirkliche Ehre, für Euch und unser Land Politik gemacht zu haben.

Glück auf!

Eure Conny Urban